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REACH-Verordnung: Chemikaliensicherheit und Verantwortung in der EU
31.07.2024 |
Lasse Harder |
Verpackung REACH-Verordnung: Eine Zusammenfassung der Regelungen für Chemikalien
Die REACH-Verordnung, kurz für "Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals" (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien), ist eine bedeutende Rechtsvorschrift der Europäischen Union, die darauf abzielt, das Chemikalienrecht in der EU zu vereinheitlichen und den Umgang mit Chemikalien sicherer zu gestalten. In diesem Blogartikel werfen wir einen Blick auf die wichtigsten Aspekte dieser Verordnung, einschließlich der Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien.
Registrierung: "No Data, no Market"
Die Registrierung ist ein zentraler Bestandteil der REACH-Verordnung. Sie verlangt von Herstellern und Importeuren, alle Stoffe oder Stoffgemische, die in Mengen von einer Tonne oder mehr pro Jahr hergestellt oder eingeführt werden, bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zu registrieren. Diese Registrierungspflicht soll dazu beitragen, den Wissensstand über Gefahren und Risiken, die von Chemikalien ausgehen können, zu erhöhen.
Eine wichtige Grundregel lautet: "No Data, no Market." Das bedeutet, dass nicht registrierte Stoffe weder hergestellt, importiert noch in der EU erworben werden dürfen. Die Registrierungsfristen wurden über elf Jahre verteilt und tonnageabhängig festgelegt, und mittlerweile müssen alle Stoffe registriert sein, die ab einer Tonne pro Jahr pro Unternehmen hergestellt oder importiert werden. Es gibt jedoch Ausnahmen von der Registrierungspflicht, zum Beispiel für bestimmte Recycling- und Zwischenprodukte, Polymere oder Arzneimittel.
Eine wichtige Grundregel lautet: "No Data, no Market." Das bedeutet, dass nicht registrierte Stoffe weder hergestellt, importiert noch in der EU erworben werden dürfen. Die Registrierungsfristen wurden über elf Jahre verteilt und tonnageabhängig festgelegt, und mittlerweile müssen alle Stoffe registriert sein, die ab einer Tonne pro Jahr pro Unternehmen hergestellt oder importiert werden. Es gibt jedoch Ausnahmen von der Registrierungspflicht, zum Beispiel für bestimmte Recycling- und Zwischenprodukte, Polymere oder Arzneimittel.
Bewertung: Dossier- und Stoffbewertung
Die REACH-Verordnung sieht zwei Arten der Bewertung vor: die Dossier- und die Stoffbewertung.
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Dossierbewertung: Bei der Dossierbewertung überprüft die ECHA den Inhalt der eingereichten Registrierungsdossiers, um sicherzustellen, dass alle Anforderungen gemäß REACH erfüllt sind. Dies kann sowohl den Compliance Check (CCH) als auch das Prüfen von Testvorschlägen (TPE) umfassen, wenn Datenlücken im Dossier bestehen.
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Stoffbewertung: Bei der Stoffbewertung bewerten die Mitgliedsstaaten der EU die gesamte Datenlage zu einem Stoff oder einer Stoffgruppe, um festzustellen, ob von diesen Stoffen Risiken für Mensch oder Umwelt ausgehen. Wenn die Daten nicht ausreichen, werden die Registranten aufgefordert, fehlende Informationen bereitzustellen. Die Ergebnisse dieser Bewertungen werden von der ECHA veröffentlicht.
In beiden Verfahren sind die Registranten der betreffenden Stoffe eingebunden und haben die Möglichkeit, auf Entscheidungsentwürfe zu reagieren, insbesondere wenn zusätzliche Informationen angefordert werden.
Kandidatenliste und Anhang XIV: Die Zulassungspflicht
REACH ermöglicht die Zulassungspflicht für Stoffe mit besonders besorgniserregenden Eigenschaften, wie krebserregend, mutagen oder fortpflanzungsgefährdend (CMR), sowie für persistente, bioakkumulierende und toxische Stoffe (PBT) oder sehr persistente und sehr bioakkumulierende Stoffe (vPvB). Diese Stoffe werden zuerst in die Kandidatenliste aufgenommen und dürfen unter bestimmten Informations- und Meldepflichten weiterhin verwendet werden.
In unregelmäßigen Abständen werden ausgewählte Stoffe aus der Kandidatenliste priorisiert, und die EU-Kommission entscheidet, welche in den Anhang XIV aufgenommen werden. Nach einer Übergangsfrist dürfen diese Stoffe nur noch mit Zulassung in Umlauf gebracht oder verwendet werden. Anwender, Importeure oder Hersteller können eine Zulassung für bestimmte Verwendungen beantragen, und die EU-Kommission trifft die Entscheidungen basierend auf Stellungnahmen der einschlägigen Ausschüsse.
In unregelmäßigen Abständen werden ausgewählte Stoffe aus der Kandidatenliste priorisiert, und die EU-Kommission entscheidet, welche in den Anhang XIV aufgenommen werden. Nach einer Übergangsfrist dürfen diese Stoffe nur noch mit Zulassung in Umlauf gebracht oder verwendet werden. Anwender, Importeure oder Hersteller können eine Zulassung für bestimmte Verwendungen beantragen, und die EU-Kommission trifft die Entscheidungen basierend auf Stellungnahmen der einschlägigen Ausschüsse.
Beschränkungen unter REACH
Eine Beschränkung unter REACH bedeutet, dass ein Stoff für eine bestimmte Verwendung in einem Erzeugnis oder Gemisch nicht mehr zugelassen ist. Beschränkungen werden von den Mitgliedsstaaten oder der ECHA initiiert. Nach der Dossiererstellung gibt es eine Konsultationsphase, in der Interessierte den Vorschlag kommentieren können. Die Kommission erstellt dann einen Vorschlag zur Aufnahme in den Anhang XVII, über den im Komitologieverfahren entschieden wird.
Die REACH-Verordnung hat das Ziel, den Umgang mit Chemikalien sicherer zu gestalten, den freien Verkehr von Chemikalien im EU-Binnenmarkt zu gewährleisten und Innovation zu fördern. Hersteller, Importeure und Anwender tragen die Verantwortung für die sichere Verwendung der von ihnen hergestellten oder in Verkehr gebrachten Chemikalien. REACH ist eines der modernsten und strengsten Chemikaliengesetze der Welt und dient als wegweisendes Beispiel für den Schutz von Mensch und Umwelt vor den potenziellen Gefahren von Chemikalien.
Die REACH-Verordnung hat das Ziel, den Umgang mit Chemikalien sicherer zu gestalten, den freien Verkehr von Chemikalien im EU-Binnenmarkt zu gewährleisten und Innovation zu fördern. Hersteller, Importeure und Anwender tragen die Verantwortung für die sichere Verwendung der von ihnen hergestellten oder in Verkehr gebrachten Chemikalien. REACH ist eines der modernsten und strengsten Chemikaliengesetze der Welt und dient als wegweisendes Beispiel für den Schutz von Mensch und Umwelt vor den potenziellen Gefahren von Chemikalien.
Fazit: REACH – Schutz, Transparenz und Verantwortung im Umgang mit Chemikalien
Die REACH-Verordnung ist ein entscheidender Schritt in Richtung sicherer und transparenter Handhabung von Chemikalien in der EU. Sie verlangt von Herstellern und Importeuren umfassende Registrierung und Datenbereitstellung, gewährleistet eine ständige Überwachung und Zulassung gefährlicher Stoffe und ermöglicht Beschränkungen, um Risiken zu minimieren. Dieses Regelwerk trägt maßgeblich zur Sicherheit von Mensch und Umwelt bei und ist ein Vorbild für den Schutz vor den Gefahren, die von Chemikalien ausgehen können.
